Genau besehen brachten die INNSBRUCKER Gemeinderatswahlen RUNDUM ERFREULICHE, für österreichische Verhältnisse GERADEZU SENSATIONELLE ERGEBNISSE: 10 Punkte:
1. Der Einstieg der KPÖ von 0 auf 3 Sitze ist eine große Leistung
2. Auch die zweite linke Gruppe, ALI, hat statt bisher einen nun 2 Sitze
3. Zusammen sind das statt bisher einen nun 5 Sitze für konsequente Linke, mit über 11 % – und damit mehr Stimmen als für die ÖVP!
4. Offenbar muss ein getrenntes Antreten von Linken, eine positive „Konkurrenz“, nicht unbedingt nachteilig sein
5. Ein fast explosionsartiges Erstarken der Linken muss – ebenso im Sinne einer positiven „Konkurrenz“ – auch nicht nichtteilig für die SP sein, insbesondere wenn sie nicht nach rechts blinkt: Die SPÖ hat 3 Prozentpunkte und einen Sitz zugelegt; und die SP-Bürgermeisterkandidatin hat noch deutlich besser abgeschnitten. – die Grünen haben zwar verloren, sind aber stärkste Fraktion
6. Die Rechte, VP und FP, hat verloren: Offenbar eben auch weil die Linke konsequent agiert hat. Ein Teil der ÖVP musste sich, um zu gewinnen, einen neuen Anstrich verpassen. Eine rechte Radauliste kam überhaupt nicht mehr in den Gemeinderat. – Auch die Neos sind nicht mehr im GR.
7. Insbesondere hat auch die FPÖ trotz Höhenflug und Rückenwind aus dem Bund 3 Prozentpunkte, und einen Sitz verloren. Auch das zeigt, dass – wenn Linke gute Angebote machen -, die Rechten zu stoppen sind.
8. Die Bundes-ÖVP, die einen Staatsekretär ins Rennen schickte, hat trotz großen Mitteln nur mehr beschränkt Anklang gefunden, und wird sich etwas einfallen müssen.
9. Erstmals in der Geschichte Innsbrucks gibt es damit, bei großzügiger Betrachtung, eine linke Mehrheit im Gemeinderat. Auch wenn nun ein (Ex-)VPler Bürgermeister wird, ist das das ein guter Ausgangspunkt für eine fortschrittliche Politik.
10. Natürlich ist das nicht 1 zu 1 auf andere Gemeinden umlegbar, insbesondere nicht auf nichtstädtische Gemeinden. Aber diese höchsten klaren Tendenzen zeigen, dass positive Änderungen möglich sind, WENN sich einige sich entscheiden mit einem klaren Ziel zusammen aktiv zu werden.
Siehe auch mein Blog: